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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen der ICS Identcode Systeme AG

 
Hauptsitz
ICS Identcode Systeme AG
Sophie-Guyer-Strasse 9
CH-8330 Pfäffikon ZH

Telefon: +41 44 952 44 44
Telefax: +41 44 952 44 00


  Niederlassung West-Schweiz
ICS Identcode Systeme SA
Avenue des Baumettes 11
CH-1020 Renens

Telefon: +41 21 651 98 98
Telefax: +41 21 651 98 99


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1. Allgemeines

Die ICS Identcode Systeme AG (ICS AG) legt diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihrem gesam­ten Verkaufs- und Lieferungsgeschäft zugrunde. Sie gelten vom Kunden durch Erteilung einer Bestellung als anerkannt. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen, insbesondere auch allgemeine Einkaufsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind.

Sämtliche Angebote seitens ICS AG, gleichgültig in welcher Form, sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich et­was anderes vereinbart ist. Die Bestellung kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die ICS AG rechtsgültig zustande.

 

2. Konditionen

Unsere Preise verstehen sich rein netto, exkl. MWST, unverpackt ab Werk Pfäffikon/ZH oder Renens VD. Ohne Gegenbericht erfolgt die Lieferung unversichert. Transport- und Verpackungskosten werden belastet. Nutzen und Gefahr ge­hen mit Abgang der Lieferung ab Werk Pfäffikon/ZH bzw. Renens/VD auf den Kunden über.

 

3. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind zahlbar netto innert 30 Tagen nach ­Rechnungsdatum (gemäss Angabe auf der Rechnung). Bei Zahlungsverzug werden 5 % Verzugszins pro Monat zuzüglich Bear­beitungs­spesen verrechnet. Es ist unzulässig, Zahlungen aufgrund von Bean­standungen oder Gewähr­leistungsansprüchen zurück­zuhalten. Die Verrechnung von Gegenforderungen durch den Kunden ist ausgeschlossen.

 

4. Lieferfristen

Vereinbarte Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten. Verspätete Lieferung berechtigt nicht zu Ver­tragsrücktritt oder Schadenersatz. Für einzelne Abrufaufträge innerhalb von Rahmenverträgen sind die Termine frühzeitig bekannt­zugeben; nach Ablauf der vereinbarten Frist steht uns das Recht zu, nicht abgerufene Ware auszuliefern und zu fakturieren.

 

5. Montage / Installation

Montage und Installation sind, falls sie gewünscht werden, immer Gegenstand einer separaten Vereinbarung. Ist eine Anlage durch uns zu installieren, so hat der Auftraggeber für die erforderlichen Vorarbeiten besorgt zu sein, damit die Installation ungehindert begonnen und durchgeführt werden kann. Der Kunde wird auch recht­zeitig und auf seine Kosten das benötigte Hilfspersonal für die Installation zur Verfügung stellen. Unsere Haf­tung beschränkt sich auf die fachmännische Installation unserer eigenen Geräte.

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6. Etiketten und Farbbänder

6.1.  ­Kleine Farbabweichungen können produktionsbedingt vorkom­men und gelten nicht als Mangel. Empfehlungen unseres Verkaufspersonals beruhen auf den Angaben des Kunden und erfolgen aufgrund langjähriger Praxiserfahrung nach bestem Wissen und Gewissen; dies entbindet den Auftraggeber jedoch nicht von eigenen Qualitätskontrollen und Testläufen. Ebenso ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, dass er die Rechte an allfälligen Lo­gos, Bildern oder Mustern besitzt; ICS AG übernimmt keine Abklärungen und Nachforschungen diesbe­züglich und lehnt jegliche Haftung aus Forderungen Dritter ab.

­­6.2.  Für individuelle Auftragsarbeiten, im Speziellen für Etiketten und Selbstklebefolien, gelten fol­gende Bedingungen.

6.2.1.    Individuell und auftragsbezogen erstellte Werkzeuge, Vorlagen, Druckplatten, Waren­muster etc. bleiben im Besitz der ICS AG, auch im Falle einer finanziellen Beteiligung des Auf­traggebers an den Erstellungskosten, und werden nicht länger als fünf Jahre nach der letzten Bestellung aufbewahrt. Eine längere Aufbewahrung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftrag­gebers.

6.2.2.    Ohne ein unterzeichnetes "Gut zum Druck" des Auftraggebers erfolgt keine Druckfrei­gabe.

6.2.3.    Über- oder Unterlieferungen von +/- 10% auf die bestellte Menge sind zuläs­sig und gelten nicht als Beanstandungsgrund.

6.2.4.    Im Rahmen von Jahresverträgen oder Termingeschäften vereinbarte Preise können angepasst werden, wenn sich die zugrundeliegende Kostenbasis ändert, insbesondere infol­ge Währungs­schwankungen.

 

7. Mängelrüge

Erweist sich eine Lieferung als nicht vertragskonform, so ist der Empfänger gehalten, sofort nach Empfang der Ware Mängelrüge zu erheben und uns Gelegenheit zur Behebung der Mängel zu geben. Später auftretende Mängel sind ebenfalls umgehend nach Kenntnisnahme zu rügen. Mängelrügen müs­sen spätestens 10 Tage nach Kenntnisnahme des Mangels bei der ICS AG eintreffen, andernfalls verwirken­ die Mängelrechte.

 

8. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistungsdauer beträgt 12 Monate ab Versandtag. Während der Gewährleistungsdauer werden Material-, Konstruktions- oder Ausführungsmängel innert an­gemessener Frist und nach Wahl der ICS AG in unserer Werkstatt kostenlos behoben (Nachbesserung) oder es wird die mangelhafte Ware ersetzt. Die Kosten des Einsatzes von Servicepersonal der ICS AG beim Kunden sowie allfällige ­Transportkosten der Ware für den Hin- und Rücktransport gehen immer zulasten des Kunden. Nicht unter die Gewährleistung fallen Schäden, die durch unsachgemässe Handhabung oder infolge mangelnder Sorgfalt oder fehlender oder falscher Wartung verursacht werden. Gewährleistungsfälle berechtigen weder zu Vertragsrücktritt noch können sie Schadenersatzansprüche (z.B. aufgrund von Folgeschäden) begründen, noch besteht ein Minderungsrecht.

 

Wir haften im Rahmen unserer Haftpflichtversicherung für Personen- und Sachschaden, der dem Kunden nachweisbar durch unser Verschulden entsteht. Der Kunde hat Anspruch auf Ersatz des tatsächlichen Scha­dens. Die Höhe der Haftung ist auf den Vertragswert der gelieferten Ware beschränkt. Jegliche Schadenersatz­forderungen für mittelbare bzw. indirekte Schäden, wie entgangener Gewinn oder Schäden infolge verspäteter, falscher oder anderweitig inkorrekter Lieferung, werden ausgeschlossen.

 

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware geht erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises nebst allfälligen Zinsen und Kosten ins Eigen­tum des Kunden über. Bis dahin darf er nicht über die Ware verfügen, insbesondere sie weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden. Wir sind ohne weiteres berechtigt, die Ware bis zum Eingang des vollen Kaufpreises ins Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

 

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Gerichtsstand ist am Domizil der ICS Identcode Systeme AG, 8330 Pfäffikon/ZH. ­

 

Stand: August 2017